Allgemeine Geschäftsbedingungen der copy print Kopie & Druck GmbH
Allgemeines
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen
und Leistungen, die copy print in Auftrag nimmt. Mit der Auftragserteilung
erklärt sich der Auftraggeber mit ihrer Geltung in vollem Umfang einverstanden.
Davon abweichende Lieferungs- und Zahlungsbedingungen des Auftraggebers sind
nur dann verbindlich, wenn sie von copy print ausdrücklich schriftlich bestätigt
werden.
Angebote von copy print sind bis zur schriftlichen Auftragsannahme
unverbindlich und freibleibend. Dies gilt auch für telefonische Auskünfte und
Angebote.
Bei nachträglicher Änderung der Menge oder Qualität ist copy print berechtigt,
die Preise entsprechend der Preisstaffel zu ändern.
Besteller, die in fremdem Auftrag handeln, haften neben demjenigen, für den sie
die Bestellung tätigen, auf Bezahlung der in Auftrag gegebenen Arbeiten. Der
Auftraggeber bzw. der Besteller versichert mit der Auftragserteilung, dass er
im Besitz der Vervielfältigungs- und Reproduktionsrechte für das an copy print
übergebene Material ist. Für Schäden, die aus einer Verletzung gesetzlicher
Bestimmungen, insbesondere des Urheberrechts entstehen, haftet im
Innenverhältnis allein der Auftraggeber.
Gewährleistung
Farb- und Tonwertabweichungen der von copy print hergestellten Reproduktionen
von vom Kunden gelieferten Originalen oder Vorlagen, die aufgrund des
technischen Standes der verwendeten Reproduktionstechnik und/oder der
Beschaffenheit des Bedruckstoffes bedingt sind, berechtigen nicht zur
Reklamation. Des Weiteren wird nicht garantiert, dass Kopier- und
Druckerzeugnisse, die von copy print hergestellt worden sind, sich
grundsätzlich für eine drucktechnische Weiterverarbeitung durch den Kunden
eignen. Insbesondere kann nicht garantiert werden, dass Laserkopien und -drucke
durch Drucksysteme des Kunden nochmals bedruckt werden können. Rügen wegen
offensichtlicher Mängel müssen sofort, später auftretende innerhalb einer Woche
unter Rückgabe sämtlicher Unterlagen, der Originale und der von copy print
getätigten Lieferung, geltend gemacht werden. Bei Einsendung unvollständiger
Unterlagen kann die Reklamation weder bearbeitet werden, noch verlängert sich
dadurch die Reklamationsfrist. Bei berechtigten Mängelrügen wird in
angemessener Frist Nachbesserung geleistet. Bei erfolgloser Nachbesserung kann
der Auftraggeber den Rücktritt erklären oder Minderung begehren. Weitergehende
Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen. Reklamationen beeinflussen nicht
die mit Kaufleuten vereinbarten Zahlungsbedingungen.
Haftung
Alle an copy print übergebenen Originale, Vorlagen und Arbeitsunterlagen werden
mit größter Sorgfalt behandelt. Sollte trotzdem ein Verlust, eine Beschädigung
oder fehlerhafte Bearbeitung vorkommen, haftet copy print nur in Höhe des
Materialwertes. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Herstellungs- und
Aufnahmekosten, Honorar- und Gagenforderungen sind von der Haftung
ausgeschlossen, es sei denn, copy print kann Vorsatz oder grob fahrlässiges
Verhalten nachgewiesen werden. Weiterhin gilt die Vereinbarung, dass Daten an
copy print ausschließlich in Kopie übergeben werden. Bei Datenverlust oder
-beschädigung erstattet copy print maximal die Kosten für einen neuen Datenträger.
Nach kompletter Auftragsabwicklung löscht copy print alle Daten von ihren
Auftragsrechnern und Servern. Eine Archivierung erfolgt nur bei schriftlicher
Auftragserteilung. Bei archivierten Daten übernimmt copy print keine
Gewährleistung vor Datenverlust durch Hardware- oder Softwarefehler. Es besteht
nur Anspruch auf kostenlose Neuarchivierung der erneut zur Verfügung gestellten
Daten. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Von seinen Archivbeständen
kann der Auftraggeber auf Wunsch jederzeit eine Kopie erhalten (gegen
Berechnung). Die Kompatibilität mit anderen Systemen kann aber nicht
gewährleistet werden.
Liefertermine
Die vereinbarten Liefertermine sind unverbindlich, auch wenn sie ausdrücklich
im Auftragsschein vermerkt sind. Verbindliche Liefertermine können nur
schriftlich mit der Geschäftsleitung von copy print vereinbart werden. Die
Lieferfrist gilt dann als eingehalten, wenn der Auftrag bei copy print
abgeschlossen ist und versand- und abholbereit zur Verfügung steht. Die
Zustellung des Auftrages zu einem vom Kunden angegebenen Ort ist nicht
Bestandteil der Lieferfrist. Schadenersatzansprüche im Falle verspäteter
Lieferung sind ausgeschlossen, soweit die Verspätung nicht durch Vorsatz oder
grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde.
Versand
Porto- und Versandkosten werden nach Aufwand berechnet. Mehrkosten für
besondere Versandarten, Eilboten, Einschreiben, Kurierdienste etc. werden in
Rechnung gestellt. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers, auch dann,
wenn die Versandkosten von copy print getragen werden. Eine
Transportversicherung erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch und Kosten des
Auftraggebers.
Zahlung
Die Rechnungen werden durch copy print nach der am Tag des Auftragseinganges
gültigen Preisliste oder entsprechend eines vorliegenden gültigen Angebotes
erstellt. Die Mehrwertsteuer wird gesondert ermittelt und aufgeführt. Die
Rechnungen sind, wenn nicht auf der Rechnung ausdrücklich anders angegeben,
sofort ohne Abzug zahlbar. Bei neuen Geschäftsbeziehungen kann Nachnahme oder
Vorauszahlung verlangt werden. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung auch früherer Lieferungen unser Eigentum. Es gilt als vereinbart,
dass copy print das Recht zur Zurückbehaltung der Drucksachen bzw. Kopien
und der überlassenen Originale (Papier- und Datenvorlagen) bis zur
vollständigen Bezahlung hat.
Schlussbestimmungen
Änderungen, Ergänzungen oder die Aufhebung dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden, auch
solche vor Auftragsvergabe, haben keinerlei Rechtswirksamkeit. Sollten einzelne
Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder
ungültig werden, so wird dadurch die Gültigkeit der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. In einem solchen Fall ist die
ungültige Bestimmung mit dem Sinn umzudeuten oder zu ergänzen, dass der mit der
ungültigen Bestimmung beabsichtigte Zweck erreicht wird. Erfüllungsort und
Gerichtsstand für alle sich aus mündlicher oder schriftlicher
Auftragserteilung, sowie aus unseren Lieferungen und Leistungen ergebenden
Rechten und Pflichten ist Berlin.
Widerrufsrecht bei Bestellung über das copy print-Internetportal:
Widerrufsbelehrung
Für Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, gilt folgendes:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren
nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1
Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1
BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu
richten an:
copy print Kopie & Druck GmbH, Ernst-Reuter-Platz 3-5, 10587 Berlin,
Fax-Nr. 030/318 059 01, E-Mail: verwaltung@copyprint.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen
können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die
Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was
deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das
Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren,
die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
